Rechtsmissbrauch durch Massenabmahnung

Wettbewerbsverstöße im Internet sind immer wieder Gegenstand von zahlreichen Abmahnungen. Dabei kann die Grenze zum Rechtsmissbrauch dann überschritten sein, wenn innerhalb weniger Tage identische Verstöße in rund 100 Fällen gerügt werden, obwohl der Unterlassungsanspruch zweifelhaft sei. Dies deute auf die Absicht hin, keine gerichtliche Klärung herbeiführen zu wollen, sondern möglichst viel an Gebühren zu erzielen. (LG Bielefeld, Az. 15 0 53/06) [Internet Professionell, 02/2007].

Endlich mal ein richtiger Ansatz, um dubiosen Vereinen das Handwerk zu legen.

Weihnachtseinkäufe im Internet

Rückgabe, Gewährleistung oder Umtausch? Trusted Shops informiert

Was tun, wenn das im Internet gekaufte Weihnachtsgeschenk beim Beschenkten nicht gut ankam? Oder wenn es defekt war? Fast jede Ware kann innerhalb von 14 Tagen ohne Begründung zurückgegeben werden. Doch Vorsicht: Statt Geld erhalten manche Kunden ungewollt reparierte Ware zurück. Damit der Verbraucher zu seinem Recht kommt, hier wichtige Tipps von Trusted Shops, Europas wichtigstem Aussteller von Gütesiegeln für Onlineshops: Keep reading →

Professionalisierung schützt vor Abmahnung

BVDW bietet Praxisleitfaden zu Rechtsfallen für Online-Shops

Immer wieder sind vor allem kleinere und mittlere Online-Händler Adressaten von Abmahnungen. So haben unlängst zahlreiche mittelständische Elektronikhändler mit dem Hinweis auf das Wettbewerbsrecht Abmahnungen für verschiedene, teils kaum wahrnehmbare Verfehlungen auf ihren Webseiten erhalten. Initiatoren dieser neuerlichen Welle von Abmahnungen sind verschiedene MediaMärkte, stets vertreten durch den Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, einst sogar Testimonial von MediaMarkt. Keep reading →