Wertersatz bei Widerruf gefährdet
Zwingt EuGH Online-Händler zu Preiserhöhungen? Die Frage des Wertersatzes im Falle des Widerrufes ist nicht nur nach deutschem Recht ein schwieriges Feld.
Während man sich nach deutschem Recht in erster Linie darum streitet, ob ein "Wertersatz für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme" bei eBay geltend gemacht werden kann, macht der europäische Gerichtshof nunmehr ein ganz großes Fass auf: Ein kleiner Vorlagebeschluss eines noch kleineren Amtsgerichtes kann zur Folge haben, dass Internethändler im Falle des Widerrufes ohne Wenn und Aber gar keinen Wertersatz mehr geltend machen können. Kippt das Amtsgericht Lahr den Wertersatz bei Widerruf? Aktuell ist aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens des Amtsgerichtes Lahr vor dem europäischen Gerichtshof ein Verfahren anhängig, bei dem es um grundsätzliche Fragen des Wertersatzes im Falle des Widerrufes geht. Allgemein geht es bei Wertersatzfragen darum, dass der Verbraucher im Falle des Widerrufes ein gekauftes Produkt zurückgeben muss. Wenn er dies benutzt, verbraucht oder beschädigt …