{"id":45,"date":"2006-09-21T18:08:08","date_gmt":"2006-09-21T17:08:08","guid":{"rendered":"http:\/\/wallaby.at\/news\/domain\/absurde-wortmarken-machen-eu-inhaber-zu-million\u00e4ren-45.html"},"modified":"2018-05-21T21:00:41","modified_gmt":"2018-05-21T19:00:41","slug":"absurde-wortmarken-machen-eu-inhaber-zu-million%c3%a4ren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wallaby.de\/news\/domain\/absurde-wortmarken-machen-eu-inhaber-zu-million%c3%a4ren-p45.html","title":{"rendered":"Absurde Wortmarken machen .eu-Inhaber zu Million\u00e4ren"},"content":{"rendered":"

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Deutsches Patent- und Markenamt weist Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck<\/h2>\n
Angesichts j\u00fcngster Rekorderl\u00f6se f\u00fcr generische .eu-Domains sehen sich Kritiker des Vergabeverfahrens nun in ihren Bef\u00fcrchtungen best\u00e4tigt. Besonders die w\u00e4hrend der ersten Sunrise-Phase zugesprochenen Domains, die Inhabern einer nationalen, europ\u00e4ischen oder internationalen Marke mit Sitz in einem EU-Staat vorbehalten waren, geben weiterhin Anlass zu heftiger Kritik. Allein zwei dieser generischen Domains – hotels.eu und shopping.eu – waren laut Auskunft der Domain-Plattform Sedo<\/a> einem K\u00e4ufer insgesamt 400.000 Euro wert. Kritisiert wird vor allem, dass den urspr\u00fcnglichen Inhabern die Domains aufgrund von absurden Wortmarken zugesprochen wurden.<\/p>\n
Wie aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts<\/a> ersichtlich, wurde beispielsweise die f\u00fcr die Sunrise-Vergabe notwendige Marke „HOTELS“ in den Klassen „Ausgestopfte V\u00f6gel“ und „Futtertr\u00f6ge“ im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis registriert. Die daraus resultierende Domain hotels.eu brachte dem urspr\u00fcnglichen Inhaber schlie\u00dflich rund 250.000 Euro ein. Die generische Domain shopping.eu, die immerhin noch 150.000 Euro wert war, geht wiederum auf die Registrierung der Wortmarke „SHopping“ (sic!) in der Warenklasse „Topflappen“ zur\u00fcck.<\/p>\n
Als besonders brisantes Detail am Rande gilt, dass der Inhaber der „HOTELS“-Marke auch als Markeninhaber einer Reihe von anderen Wortmarken wie „COMPuter“ (Klassen: „\u00c4xte“, „Zahnstocher“), „SPORTS“ (Klassen: „Z\u00fcndger\u00e4te“, „Beton, Kies, Zement“ etc.) oder „HEALTH“ (Klassen: „Kleine \u00c4xte“, „Zimmeraquarien“) aufscheint und aufgrund dieser Tatsache unter anderem auch die begehrten generischen Domainentsprechungen computer.eu, sports.eu und health.eu zuerteilt bekam.<\/p>\n
Bei der unter Beschuss stehenden .eu-Domainvergabe-Stelle Eurid<\/a> kann man die ge\u00e4u\u00dferte Kritik zum Teil nachvollziehen, weist diese aber dennoch mit Nachdruck zur\u00fcck. „Ich wei\u00df nicht, wie wir es anders machen h\u00e4tten k\u00f6nnen“, meint Eurid-Sprecher Patrik Linden gegen\u00fcber pressetext. Dass Domain-Antragssteller eine Reihe von absurd anmutenden Wortmarken offenbar nur sch\u00fctzen lie\u00dfen, um die begehrtesten generischen Domains abzustauben, ist Linden zufolge kein Argument. „In den 25 EU-Staaten gibt es 25 unterschiedliche Markengesetze. Wir k\u00f6nnen diese ja nicht einfach aushebeln und die innerhalb der Staaten legal erteilten Markenrechte \u00fcbergehen“, verweist Linden auf die bestehende Gesetzeslage in den jeweiligen Mitgliedstaaten.<\/p>\n
Das Deutsche Patent- und Markenamt wiederum weist auf Anfrage von pressetext ebenfalls jegliche Mitverantwortung an der skurrilen Vergabe-Situation von sich. „Grunds\u00e4tzlich kann unter Ber\u00fccksichtigung des Markengesetzes jedes Wort als Wortmarke f\u00fcr bestimmte Waren- oder Dienstleistungsklassen eingetragen werden“, meint Christine Scheumann von der Auskunftsstelle des DPMA. Vonseiten des DPMAs werde nur gepr\u00fcft, ob der Begriff schl\u00fcssig und fantasievoll im Sinne der Abgrenzung von Mitbewerbern gew\u00e4hlt sei“, so Scheumann weiter. „Was das Domainvergabe-Verfahren betrifft, d\u00fcrften die Antragssteller hier wohl eine L\u00fccke ausgen\u00fctzt haben“, r\u00e4umt Scheumann ein. Zu den erw\u00e4hnten Wortmarken wollte das DPMA keine Stellungnahme abgeben und verwies auf das existierende Markengesetz (pressetext.deutschland<\/a>, Br\u00fcssel, 13.09.2006).<\/p>\n\n\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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