Rechtssicherheit im eBusiness seit 11. September

Das europäische zentrum für e-commerce und internetrecht wurde am 11. September 2001 gegründet und stellt anlässlich seines 5. Jahrestages prominente neue Beiräte vor.

Das europäische zentrum für e-commerce und internetrecht (e-center) begeht am 11. September 2006 seinen fünften Jahrestag. Die Gründung am 11. September 2001 hat für ein Unternehmen, das für Rechtssicherheit steht, starke Symbolik, ist aber nicht als Reaktion auf die schicksalhaften Ereignisse dieses Datums, sondern zufällig am selben Tag erfolgt: Am Nachmittag des 11. September 2001 – es war Vormittag in New York – fand in Wien die konstituierende Sitzung des e-center statt und erst danach wurden die Teilnehmer mit der Tragödie konfrontiert. Fünf Jahre später sind die Nachwirkungen des 11. September 2001 auch und gerade in der Informations- und Kommunikationstechnologie noch immer spürbar. So ist etwa die kürzlich erlassene Data Retention Richtlinie, die Betreiber öffentlicher Kommunikationsdienste zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung verpflichtet, eine unmittelbare Reaktion auf terroristische Szenarien.

Das e-center hat sich mit diesen und anderen rechtlichen Anforderungen der IT-Branche beschäftigt. Unter der Leitung des Wiener Universitätsprofessors Wolfgang Zankl wurde es damit zur größten europäischen Initiative für Rechtssicherheit im E-Commerce und Mobile Business. Mittlerweile haben sich 18 Unternehmen – darunter Microsoft, Siemens, Telekom Austria und alle heimischen Mobilfunkbetreiber – mit dem e-center zusammengeschlossen und konsultieren es als Think Tank. Umgeben wird das e-center von einem Beirat, der anlässlich des 5. Jahrestages erweitert wurde und mit prominenter Besetzung ebenfalls für Rechtssicherheit steht. Namhafte Experten und Persönlichkeiten wie die Präsidenten des Obersten Gerichtshofs (Johann Rzeszut) und des Verwaltungsgerichtshofs (Clemens Jabloner), Abgeordnete zum Nationalrat (etwa Eva Glawischnig, Karin Hakl) und zum Europaparlament (Othmar Karas), Legisten, leitende Mitarbeiter der Regulierungs- und Aufsichtsbehörden (z.B. Georg Serentschy) und viele andere identifizieren sich mit den Zielsetzungen des e-center.

Rechtssicherheit wird zum Wettbewerbsfaktor

Gefordert wird das e-center durch hunderte Gerichtsentscheidungen, Gesetze und Richtlinien. Immer klarer wird damit auch, dass das technische und wirtschaftliche Potential von Unternehmenslösungen durch rechtliche Schwachstellen limitiert wird. Die daraus resultierenden Anforderungen werden sich in Zeiten zunehmender Komplexität der Informations- und Kommunikationstechnologie in Zukunft noch verstärken – Rechtssicherheit wird zum Wettbewerbsfaktor (europäisches zentrum für e-commerce und internetrecht, Wien, 05.09.2006).


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