Abmahnwelle gestoppt

Im Shop Forum Existenzgründung dient Ihnen als erste Orientierungshilfe zu Rechtsfragen im Online-Handel (keine Rechtsberatung).


Moderator: seo-beratung

Abmahnwelle gestoppt

Beitragvon seo-beratung » 08.06.06

Das Landgericht Bielefeld stoppt eine groß angelegte Abmahnwelle gegen hunderte Onlineshops. Es hat sich in dem vorliegenden Rechtsstreit für die Betreiber von Online Shops entschieden und gegen die Abmahner. Allein bei den Kunden von Trusted Shops versuchten die Anwälte etwa 700 Online Shops abzumahnen. Grund war die unzureichende und angeblich nicht rechtskonforme Preisauszeichnungen der Onlineshops. Die Online Shops hatten bei den Einzelpreisen nicht in unmittelbarer Nähe auf die im Preis eingeschlossene Umsatzsteuer und extra Versandkosten hingewiesen. Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei forderte von den Betroffenen eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und rund 760 Euro zu bezahlen.

Bei Trusted Shops meldeten sich daraufhin knapp 100 Betroffene. Eine massenhafte Abmahnung entschied das Landgericht Bielefeld, dass "gravierende Umstände für einen Rechtsmissbrauch" sprechen, daher sei es in diesem Fall "sehr fraglich", ob die "geltend gemachten Unterlassungsansprüche bestehen". Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (AZ: 15 O 53/06). Nach Aussage von Trusted Shops wird aufgrund der strittigen Rechtsfrage beim Bundesgerichtshof (BGH) ein Revisionsverfahren geführt (AZ: I ZR 143/04). Dennoch macht das vorläufige Urteil allen Online Shop Betreibern Mut, sich künftig gegen Serienabmahnungen aktiv zu wehren.

Motivierter Gruss aus Bayern
Benutzeravatar
seo-beratung
Moderator
 
Beiträge: 367
Registriert: 03/06
Wohnort: Kleinaitingen


Zurück zu Recht im Internet

Wer ist online im Shop Forum?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 0 Gäste